Vorbeugender Brandschutz und Sonderbauten

Brandschutzanforderungen sind vorbeugende Maßnahmen, die die Entstehung und Ausbreitung von Bränden verhindern und die bei einem Brand die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löscharbeiten ermöglichen sollen.

Allgemeine Informationen zum Brandschutz

Ein Großteil der Anforderungen bzw. Vorschriften der Landesbauordnung 2018 dienen der Gefahrenabwehr und v. a. dem vorbeugenden Brandschutz. Die Entstehung von Bränden ist in den meisten Fällen auf Defekte von elektrischen Anlagen und menschliche Unachtsamkeit zurückzuführen. Daher lassen sich Brandereignisse leider nicht ausschließen. Die Brandschutzanforderungen sind vorbeugende Maßnahmen, die die Entstehung und Ausbreitung von Bränden verhindern sollen und die bei einem Brand die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löscharbeiten ermöglichen sollen.

Aus diesem Grund spricht man vom „vorbeugenden Brandschutz“, der sich nach der Art der Vorkehrungen in den

  1. baulichen Brandschutz,
  2. den anlagentechnischen Brandschutz und
  3. den betrieblich-organisatorischen Brandschutz

weiter unterteilen lässt.

Gebäude, die andere Risiken aufweisen als Wohngebäude, werden im Bauordnungsrecht als Sonderbauten bezeichnet. Abweichende Risiken und Erfordernisse von Sonderbauten können sich zum Beispiel aus der Art ihrer Nutzung, ihrer Größe oder der Anzahl der Nutzerinnen und Nutzer ergeben. Aus diesem Grund dürfen bei Sonderbauten Erleichterungen gestattet und zur Verwirklichung der allgemeinen Anforderungen der Landesbauordnung 2018 besondere Anforderungen gestellt werden. Damit wird weiterhin bei Sonderbauten das gleiche Sicherheitsniveau wie für die in der Landesbauordnung geregelten Standardbauten (in erster Linie Wohngebäude) gewährleistet.

Die Anforderungen der Landesbauordnung 2018, die fast ausschließlich Maßnahmen des baulichen Brandschutzes (z. B. Brandwände) vorsehen, können bei Sonderbauten die architektonische und nutzungsspezifische Gestaltungsfreiheit einschränken. Um trotzdem die Errichtung von funktionalen und ansprechenden Gebäuden zu ermöglichen, werden zur Kompensation Maßnahmen des anlagentechnischen Brandschutzes (z. B. Brandmeldeanlagen) und/oder des betrieblich-organisatorischen Brandschutzes (z. B. Brandschutzordnung) verlangt.

Brandschutz in der Sonderbauverordnung (SBauVO)

Die SBauVO stellt für bestimmte große Sonderbauten Gesamtkonzepte dar, welche den üblichen Erfordernissen der baulichen Gestaltung Rechnung tragen und von den Vorschriften der Landesbauordnung abweichende Lösungen gestatten oder vorschreiben, z.B. die Führung der Rettungswege. Das Erfordernis zu besonderen Anforderungen und Erleichterungen ist für „Versammlungsstätten“ (Sportstadien, Konzerthallen, Kinos usw.), „Beherbergungsstätten“ (Hotels), „Verkaufsstätten“ (große Supermärkte, Einkaufszentren usw.), Hochhäuser, Garagen und Betriebsräume für elektrische Anlagen, die in der Sonderbauverordnung (SBauVO) geregelten Sonderbauten, nur für dort nicht bereits aufgegriffene Sachverhalte zu prüfen.

Die Erläuterungen zu  den Teilen 1 (Stand 11.2019) und 2 (Stand: 01.2020) der Sonderbauverordnung und die Erläuterungen vom April 2018 zur Sonderbauverordnung erklären die gesetzlichen Vorschriften der SBauVO.

 

Brandschutz in der Camping- und Wochenendplatzverordnung (CW VO)

Die Camping- und Wochenendplatzverordnung (CW VO) gilt einerseits für Campingplätze für mehr als drei Wohnwagen oder Zelte und andererseits für Wochenendplätze zum Aufstellen oder Errichten von Wochenendhäusern. Sie enthält im Wesentlichen Vorschriften des vorbeugenden Brandschutzes, Mindestanforderungen an die Hygiene und den Umweltschutz sowie Anforderungen an die Barrierefreiheit von Camping- und Wochenendplätze. Sie dient damit insbesondere der Gefahrenabwehr. Sie enthält jedoch keine Vorschriften in Bezug auf die dauerhafte Nutzung von Wohnwagen und Wochenendhäusern zu Wohnzwecken.

Brandschutz in der Schulbaurichtlinie (SchulBauR) (Runderlass)

Die Schulbaurichtlinie (SchulBauR) regelt die Brandschutzanforderungen an allgemeinbildende Schulen wie Grundschulen, Sekundarschulen und Gymnasien sowie an berufsbildende Schulen. Sie gilt nicht für Schulen, die ausschließlich der Unterrichtung von Erwachsenen dienen, wie Abendschulen, Volkshochschulen und Universitäten. Sie enthält keine über die BauO NRW 2018 hinausgehenden Regelungen über die Barrierefreiheit von Schulen. Ob und in welchem Umfang Schulen barrierefrei sein müssen, bestimmt sich nach § 49 BauO NRW 2018. Die Schulbaurichtlinie enthält auch keine Anforderungen an Raumprogramme für Schulen oder an das Verhalten in Schulen bei Bränden beziehungsweise an die Durchführung von Alarmproben.

Brandschutz in der Pflege- und Betreuungsrichtlinie (Runderlass)

Für Gebäude mit Nutzungseinheiten zum Zwecke der Pflege oder Betreuung von Personen mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung können besondere Anforderungen erforderlich sein, wenn die Selbstrettungsfähigkeit dieser Personen eingeschränkt ist. Das heißt, dass diese Personen sich im Brandfall nur eingeschränkt oder gar nicht selbst retten können, sondern durch das Personal der Pflegeeinrichtung oder durch Einsatzkräfte der Feuerwehr gerettet werden müssen.

Aufgrund dieses spezifischen Risikos, dass die Nutzer auf eine Fremdrettung angewiesen sind, gelten

  1. Nutzungseinheiten, die einzeln für mehr als sechs Personen bestimmt sind,
  2. Nutzungseinheiten, die für Personen mit Intensivpflegebedarf bestimmt sind oder
  3. Nutzungseinheiten, die einen gemeinsamen Rettungsweg haben und für insgesamt mehr als zwölf Personen bestimmt sind,

als sogenannte „große Sonderbauten“.

Die besonderen Anforderungen, die für diese Nutzungseinheiten erforderlich sind, sind in der „Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an den Bau und Betrieb von Einrichtungen mit Pflege- und Betreuungsleistungen“ geregelt.

Bauaufsichtliche Prüfungen in Sonderbauten

In bestimmten Sonderbauten sind die Gefahren und Auswirkungen eines Brandes besonders hoch. Darum werden notwendige Vorkehrungen zum Brandschutz häufig anlagentechnisch vorgenommen und die technischen Anlagen selbst wie z. B. raumlufttechnische Anlagen müssen brand- und betriebssicher sein. Auch betrieblich-organisatorische Anforderungen können zu erfüllen sein, wie z.B. in der SBauVO vorgeschrieben.

Wegen des Gefahrenpotenzials ist es unbedingt erforderlich, in diesen Gebäuden zu prüfen, ob die Betreiber- und Eigentümerpflichten erfüllt werden und die Gebäude für die öffentliche Sicherheit und Ordnung mangelfrei sind. Die erforderlichen Prüfungen regelt die von der Landesregierung erlassene Prüfverordnung Nordrhein-Westfalen (PrüfVO Nordrhein-Westfalen).

Neben den Prüfungen technischer Anlagen (Teil 1 der Prüfverordnung) sind in Teil 2 der Prüfverordnung die Vorschriften zu den wiederkehrenden Prüfungen durch die Bauaufsichtsbehörden aus den zuvor geltenden Verordnungen zu Sonderbauten zusammengefasst worden.