Allgemeine Hinweise zur Gültigkeit und Anwendbarkeit von Erlassen
Sowohl bei veröffentlichten als auch bei nichtveröffentlichten Runderlassen ist zu berücksichtigten, dass sie nicht mehr anwendbar sind, wenn sich die dem Erlass zugrundeliegende Rechtsnorm geändert hat. Erlasse unterliegen zudem oftmals einer Befristung, die es zu beachten gilt. Insbesondere baurechtliche Erlasse beziehen sich häufig auf ganz bestimmte Fallkonstellationen, weshalb stets genau zu prüfen ist, ob der Erlass im konkreten Einzelfall tatsächlich (noch) anwendbar ist.
Diese Übersicht wird zwar in regelmäßigen Abständen aktualisiert, es muss dennoch stets selbst geprüft werden, ob der jeweilige Erlass noch Geltung beansprucht.
Veröffentlichte Runderlasse (nicht abschließend)
- Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen NRW (VV TB NRW) inkl. Anlage vom 15.06.2021 + MVV TB Ausgabe 2020/1
- Schulbaurichtlinie vom 17.11.2020
- Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen vom 11.08.2020
- Erlass zur baurechtlichen und wohnungsaufsichtsrechtlichen
Behandlung von Unterkünften für Beschäftigte vom 04.08.2020 - Windenergie-Erlass vom 08.05.2018
- Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an den Bau und Betrieb von Einrichtungen mit Pflege- und Betreuungsleistungen vom 17.03.2011
- Energieeffizientes Betreiben und Nutzen von Gebäuden des Landes Nordrhein-Westfalen vom 11.11.2009
- Runderlass Fliegende Bauten (FlBau NRW) vom 20.02.2008
- Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe vom 16.07.2007
- Richtlinie für die Zusammenarbeit zwischen den Bauaufsichtsbehörden und dem staatlichen Kampfmittelbeseitigungsdienst vom 08.05.2006
- Richtlinie zur Bemessung von Löschwasser-Rückhalteanlagen beim Lagern wassergefährdender Stoffe vom 01.01.2003
- Runderlass Kunststofflager-Richtlinie (KLR) vom 03.03.1998
- Zusammenarbeit der Straßenbaubehörden und der Bauaufsichtsbehörden bei Anbauvorhaben an Straßen des überörtlichen Verkehrs vom 04.02.1997
- PCB-Richtlinie NRW vom 03.07.1996